Rechtsprechung
| VG Meiningen, 22.03.2007 - 8 K 734/03 Me |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit
BerRehaG § 1; BerRehaG § 3
Berufliche Rehabilitierung; berufliche Rehabilitierung; Berufliche Rehabilitierung; verfolgter Schüler - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 21.01.1999 - 3 C 5.98
Kein Rentenausgleich für verfolgte DDR-Schüler
Auszug aus VG Meiningen, 22.03.2007 - 8 K 734/03
Wird der Zugang zu einer höheren Schulbildung verwehrt, können die Voraussetzungen des § 1 Abs. 1 BerRehaG noch nicht bejaht werden (vgl. BVerwG, U. v. 21.01.1999 - 3 C 5/98 - BVerwGE 108, 241).Dies hätte sonst dazu geführt, dass man auf eine berufliche Position abstellen müsste, die hypothetisch erreichbar gewesen wäre, wenn eine Verfolgung als Schüler/Hochschüler nicht erfolgt wäre und hätte die Rehabilitierungsbehörden vor nahezu unlösbare Probleme gestellt (BVerwG U. v. 21.01.1999 - 3 C 5/98, BVerwGE 108, 241 ff).
- VG Halle, 20.01.2010 - 1 A 326/07
Berufliche und verwaltungsrechtliche Rehabilitierung: Anerkennung als verfolgter …
Zur Überzeugung des Gerichts bedarf keiner weiteren Vertiefung, dass die gezielte Verfolgung, Ausgrenzung und Benachteiligung religiöser Minderheiten durch staatliche Organe mit den tragenden Grundsätzen eines Rechtsstaates nicht vereinbar ist (so auch VG Meiningen für Kinder einer Pfarrersfamilie, Urt. v. 22. März 2007 - 8 K 734/03 Me -, Juris).